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Eine
FPÖ-Anfrage brachte Bgm. Fazekas sichtlich in
Verlegenheit. Die von ihm medial groß angekündigte Schulstartbeihilfe ist ein
flopp! 2010 bekamen 3 Schulkinder eine Beihilfe. Dafür musste die Gemeinde
lächerliche 210 Euro zahlen! Die Fazekas - SPÖ lässt sich für die
Weiterführung einer 70 Euro Schulstartbeihilfe für das Schuljahr 2011/2012
groß bejubeln. Wenn man aber die Einkommensgrenzen für den Anspruch der
Beihilfe genauer anschaut, merkt man,
dass nicht viele Eltern davon etwas haben werden. Die Einkommensgrenzen sind
nämlich auffallend niedrig angesetzt. Das war auch schon die Kritik der FPÖ
bei deren Einführung. Sogar die Familienbeihilfe wird zum Einkommen
dazugerechnet. Um es genau zu wissen, stellten die Freiheitlichen im
Gemeinderat an den Bürgermeister folgende Anfrage: Wie viele Kinder bekamen
in den Jahren 2009 und 2010 eine Beihilfe und wie hoch war die Auszahlung
dafür.. Obwohl die Anfrage schon 3 Tage vor der Gemeinderatssitzung gestellt
wurde, konnte sie in der Gemeinderatssitzung vom Bgm.
Fazekas nicht beantwortet werden. Er
sagte nur lakonisch: „Die Antwort bekommt ihr schriftlich.“ Scheinbar wollte
er sich nicht mit seiner Antwort in einer öffentlichen Sitzung blamieren.
Nun liegt uns aber die Antwort schriftlich vor. Wir glaubten zuerst bei den
angeführten Zahlen an einen Tippfehler. Doch leider sie waren echt. Unsere
ärgsten Befürchtungen wurden übertroffen. Im Jahr 2009 wurde noch für 9
Kinder eine Schwechater Schulstarthilfe in Höhe von 630 Euro ausbezahlt. 2010
waren es überhaupt nur mehr 210 Euro für 3 Kinder. So schauen also die
sozialen Wohltaten der Sozialisten aus. Schein und Sein trennen auch dabei
viele Kilometer! Nur zum Vergleich: Nach dem NÖ Grundversorgungsgesetz erhalten Asylanten und
Asylwerber eine monatliche Unterstützung. Zusätzlich zu dieser monatlichen
Unterstützung erhalten schulpflichtige Kinder von Asylwerbern 200 Euro pro Schuljahr. Unsere Kinder
sollten im Grunde genommen ebenso viel erhalten, denn nicht alle haben reiche
Eltern. Ein diesbezüglicher Antrag der FPÖ wurde natürlich im Gemeinderat von
allen anderen Fraktionen abgelehnt. So schaut’s aus. |